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Warum das Kids Online Safety Act das Internet für alle verschlechtern wird

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Kids Online Safety Act Will Make the Internet Worse for Everyone

Eine kritische Analyse des Kids Online Safety Act und wie dieses Gesetz die Meinungsfreiheit bedroht und die Online-Erfahrungen von Jugendlichen und Erwachsenen negativ beeinflussen könnte.

Das Internet hat sich in den letzten Jahrzehnten zu einem zentralen Bestandteil des täglichen Lebens entwickelt. Es ist eine Plattform für Informationsaustausch, soziale Interaktionen, Bildung und politische Meinungsäußerung. Dabei spielen insbesondere Online-Plattformen und soziale Netzwerke eine wichtige Rolle, vor allem für junge Menschen, die einen Großteil ihrer sozialen Kontakte und Informationsquellen digital pflegen. Genau hier setzt eine Debatte an, die durch das Kids Online Safety Act (KOSA) entfacht wurde – ein Gesetzesentwurf, der vor allem den Schutz von Kindern im Internet verbessern soll. Trotz der scheinbar positiven Intentionen gibt es allerdings berechtigte Kritik hinsichtlich der Konsequenzen, die dieses Gesetz für die gesamte digitale Gemeinschaft haben könnte.

Die kritische Betrachtung des Kids Online Safety Act zeigt, dass es eine Reihe von Problemen birgt, die das Internet für alle Nutzer verschlechtern können. Das Kids Online Safety Act zielt darauf ab, Plattformen zu verpflichten, „angemessene Sorgfalt“ walten zu lassen, um potenzielle Schäden für Minderjährige zu verhindern. Dazu gehören psychische Gesundheitsthemen wie Depressionen, Angstzustände oder Essstörungen sowie weitere Aspekte wie Mobbing oder sogenannte „kompulsive Nutzung“. Das Gesetz fordert die Betreiber von Plattformen auf, präventiv solche Inhalte zu blockieren oder einzuschränken, die möglicherweise als auslösend für diese Probleme angesehen werden könnten. Auf den ersten Blick mag dies nach einem sinnvoll klingenden Schutzmechanismus erscheinen, doch die Umsetzung und die vagen Definitionen werfen kaum lösbare Herausforderungen auf.

Eine der größten Gefahren des Gesetzes liegt in der verpflichtenden Überwachung und Zensur legaler Inhalte. Weil die Formulierungen in KOSA äußerst unscharf und breit gefächert sind, bleibt Plattformen kaum eine andere Wahl, als im Zweifel Inhalte vorsorglich zu entfernen, um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden. Gerade kleinere Anbieter, die ihre Ressourcen nicht aufwendigen können, um komplexe juristische Bewertungen vorzunehmen, werden gezwungen sein, sehr restriktiv zu agieren. Dies führt zu einer Überzensur, die davor zurückschreckt, wichtige und oft notwendige Gespräche über schwierige Themen wie psychische Gesundheit oder Identitätsfragen überhaupt zuzulassen. Besonders betroffen sind dabei Communities und Foren, die Jugendlichen Hilfestellung bieten oder sie ermutigen, offen über ihre Erfahrungen mit belastenden Themen zu sprechen.

Positive Botschaften wie „Liebe deinen Körper“, Hinweise zum Umgang mit Depressionen oder die Bekämpfung von Drogenmissbrauch könnten fälschlicherweise als „schädlich“ eingestuft werden. Die Folge ist eine radikale Einschränkung des freien Austauschs, der gerade im Jugendalter besonders wichtig ist, um Unterstützung zu finden, sich selbst besser zu verstehen und Vorurteile zu überwinden. Eine weitere entscheidende Kritik betrifft die wissenschaftliche Fundierung des Gesetzes. KOSA verwendet Begriffe wie „kompulsive Nutzung“ ohne eine klare, klinisch anerkannte Definition. Derzeit gibt es keine wissenschaftliche Übereinstimmung darüber, dass das Nutzungsverhalten auf Online-Plattformen direkt psychische Erkrankungen verursacht oder inwiefern eine vorliegende „Abhängigkeit“ objektiv messbar ist.

Das Gesetz agiert hier mit juristischen Mitteln und verleiht ungeklärten Konzepten eine Rechtskraft, was zu unvorhersehbaren und übermäßigen Einschränkungen der Meinungsfreiheit führt. Die Befürworter des Gesetzes argumentieren, dass es keine Zensur aufgrund von Meinungsäußerungen geben werde und dass die Nutzerrechte gewahrt blieben. In der Praxis zeigt sich jedoch das Gegenteil. Die Verantwortung und das Haftungsrisiko verlagern sich auf die Plattformen, welche gezwungen sind, Inhalte im Voraus zu überprüfen, zu filtern und gegebenenfalls zu löschen. Die staatlichen Behörden erhalten damit ein Instrument, um Plattformen anzuklagen, wenn angeblich gefährliche Inhalte für Minderjährige sichtbar sind – unabhängig davon, ob diese Inhalte rechtlich unbedenklich sind oder nicht.

Dieser Mechanismus öffnet Tür und Tor für Zensur, die nicht nur Kinder, sondern die gesamte Gesellschaft betrifft. Auch ein Blick auf größere Technologieunternehmen zeigt, dass KOSA hier nur begrenzten Einfluss haben wird. Konzerne wie Apple oder X (ehemals Twitter) unterstützen das Gesetz, da sie die Kapazitäten besitzen, umfangreiche Compliance-Maßnahmen umzusetzen und regulatorische Anforderungen zu bewältigen. Kleinere Plattformen hingegen haben kaum eine Chance, gleichwertig zu reagieren, was zu einem Wettbewerbsnachteil führen kann. Die Vielfalt des Internets droht dadurch zu schrumpfen, wenn kleinere und alternative Plattformen überfordert sind und Inhalte einschränken müssen oder sogar vom Markt verschwinden.

Die mit KOSA einhergehende verstärkte Überwachung und Zensur droht auch das Vertrauen der Nutzer in das Internet nachhaltig zu beschädigen. Eine Atmosphäre der Unsicherheit, in der jede Äußerung potenziell „gefährlich“ sein kann, lähmt die freie Kommunikation. Gerade Jugendliche, die sich oft mit kompromittierenden und sensiblen Themen auseinandersetzen, könnten der digitalen Welt zukünftig ausweichen oder sich gar vollständig aus dem öffentlichen Diskurs zurückziehen. Politisch betrachtet erweist sich KOSA zudem als riskant, da es einen erhebliche weitreichenden Spielraum für staatliche Stellen schafft, Inhalte nach eigenem Ermessen zu bewerten und gegebenenfalls zu verbieten. Dies überträgt eine bislang nie dagewesene Macht zur Regulierung digitaler Kommunikation an Behörden, was demokratische Grundrechte wie Meinungsfreiheit und Zugang zu Informationen ernsthaft gefährden kann.

Wer heute der Regierung vertraut, dass sie diesen Prozess verantwortlich und fair steuert, muss bedenken, dass sich politische Mehrheiten und Prioritäten stets verändern – die Folgen für freie Rede können langanhaltend und schwerwiegend sein. Eine echte Alternative zum Kids Online Safety Act wäre ein Ansatz, der auf Aufklärung, Förderung von Medienkompetenz und Unterstützung von Jugendlichen im Umgang mit den Herausforderungen des Internets setzt. Dabei braucht es innovative technische Lösungen, die Privatsphäre schützen und zugleich Plattformen helfen, schädliche Inhalte gezielter und evidenzbasiert zu behandeln. Im Fokus muss die Stärkung von Unterstützungsangeboten stehen und nicht die pauschale Überwachung und Zensur. Das Internet als globales Medium funktioniert nur dann gut, wenn es offen, vielfältig und sicher ist.

Gesetze wie KOSA bergen die Gefahr, genau diese Grundpfeiler zu zerstören, indem sie eine Kultur der Angst vor der eigenen Stimme fördern. Junge Menschen brauchen echten Schutz und Hilfestellungen – aber keine Regulierung, die sie mundtot macht und digitale Räume verarmt. Abschließend lässt sich sagen, dass das Kids Online Safety Act in seiner aktuellen Form zwar mit guten Absichten entwickelt wurde, aber die Realität der Online-Kommunikation und der Rechtsprechung nicht ausreichend berücksichtigt. Die Risiken einer umfassenden Zensur legaler und wichtiger Inhalte sind zu hoch. Statt das Internet für Nutzer – besonders Kinder und Jugendliche – sicherer zu machen, erhöht das Gesetz die Gefahr der Desinformation, Isolation und Einschränkung der Meinungsfreiheit.

Eine differenziertere, sachlichere und wissenschaftlich fundierte Strategie ist notwendig, um die Herausforderungen der digitalen Welt verantwortungsvoll und im Sinne aller Beteiligten zu bewältigen.

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