In Deutschland genießen gemeinnützige Organisationen wie Vereine, Stiftungen und gemeinnützige GmbHs zahlreiche Steuervergünstigungen. Diese Steuerbefreiungen sind Teil einer längeren Tradition, die auf der Anerkennung gesellschaftlicher und sozialer Leistungen von Nonprofit-Organisationen basiert. Doch was wäre, wenn all diese Steuerbefreiungen abgeschafft würden? Wie würde das unsere Gesellschaft und Wirtschaft verändern, wenn Nonprofits plötzlich den gleichen steuerlichen Belastungen wie gewinnorientierte Unternehmen unterliegen würden? Diese Frage ist nicht nur theoretischer Natur, sondern gewinnt in politischen und wirtschaftlichen Diskursen zunehmend an Relevanz. Im Folgenden wird detailliert untersucht, welche Auswirkungen ein solcher Schritt hätte und welche Herausforderungen und Potenziale sich daraus ergeben könnten. Zunächst einmal ist es wichtig, das grundlegende Konzept der Steuerbefreiung für Nonprofits zu verstehen.
Diese Steuervergünstigungen sind dazu gedacht, die gemeinnützigen Aktivitäten finanziell zu erleichtern und dadurch einen Mehrwert für Gesellschaft und Kultur zu schaffen. Die Befreiungen betreffen sowohl die Körperschaftsteuer als auch die Gewerbesteuer und teilweise auch die Umsatzsteuer. Nonprofit-Organisationen können dadurch ihre Ressourcen stärker in ihre satzungsgemäßen Zwecke investieren, sei es im Bildungsbereich, im Umweltschutz oder in der sozialen Fürsorge. Ohne diese steuerlichen Vergünstigungen würden die finanziellen Spielräume vieler Organisationen deutlich schrumpfen. Die Einnahmen müssten stärker als heute genutzt werden, um Steuern zu begleichen, was die Mittel für eigentliche Projekte schmälert.
Gerade kleinere Organisationen wären hiervon stark betroffen, da ihre Budgets oft knapp bemessen sind. Dies könnte zu einer Restrukturierung und eventuell zu einem Zusammenbruch bestimmter Programme führen, die vor allem auf freiwilliger Basis und Spenden angewiesen sind. Ein weiterer wichtiger Aspekt betrifft die gesamtwirtschaftliche Wirkung. Nonprofits tragen einen erheblichen Teil zur Wertschöpfung im Sozial- und Kulturbereich bei, oft indem sie Aufgaben übernehmen, die der Staat nicht eigenständig leisten kann oder will. Die Abschaffung der Steuerbefreiungen könnte daher zu einer Verlagerung dieses Engagements führen.
Es ist vorstellbar, dass einige Organisationen sich aus dem gemeinnützigen Bereich zurückziehen oder ganz aufgeben müssten, was Lücken in der gesellschaftlichen Infrastruktur hinterlässt. Auf der anderen Seite könnte argumentiert werden, dass die derzeitigen Steuerbefreiungen auch Missbrauchspotenzial bergen. Einige Organisationen profitieren möglicherweise in großem Umfang von Steuervorteilen, ohne den eigentlichen gemeinnützigen Zweck ausreichend zu erfüllen. Die Abschaffung der Befreiungen könnte hier für mehr Transparenz und Fairness sorgen, indem alle Akteure gleich behandelt würden. Dieses Argument wird vor allem von Kritikern des aktuellen Systems vorgebracht, die eine Reform oder zumindest eine strengere Kontrolle der Gemeinnützigkeit fordern.
Im internationalen Vergleich zeigt sich, dass viele Länder grundsätzlich auf Steuerbefreiungen für gemeinnützige Organisationen verzichten oder diese stark einschränken. Dennoch weisen Studien darauf hin, dass Länder mit einem starken gemeinnützigen Sektor häufig auch eine blühende Zivilgesellschaft und ein hohes Maß an sozialer Innovation aufweisen. Deutschland würde durch eine Abschaffung der Steuerbefreiungen potenziell an Wettbewerbsfähigkeit im Bereich sozialer Innovation verlieren, da die Gründungs- und Betriebsbedingungen für Nonprofits deutlich erschwert würden. Für Spender und Förderer hätte eine solche Maßnahme ebenfalls Konsequenzen. Spenden an steuerbefreite Organisationen sind in Deutschland steuerlich absetzbar, was einen Anreiz zur Unterstützung gemeinnütziger Vorhaben darstellt.
Eine Abschaffung der Steuerbefreiungen für Nonprofits würde diese Anreize stark reduzieren oder eliminieren, was die Spendenbereitschaft negativ beeinflussen könnte. Dies wiederum würde die finanzielle Basis vieler Organisationen zusätzlich schwächen und möglicherweise ihre Existenz gefährden. Zudem muss neben den finanziellen Auswirkungen auch die gesellschaftliche Dimension betrachtet werden. Nonprofits leisten einen wichtigen Beitrag zur Integration, Bildung und zur Förderung von Vielfalt. Sie sind oft Brückenbauer zwischen unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen und leisten Arbeit, die nicht rein wirtschaftlichen Kriterien folgt.
Die Einführung einer demokratisch diskutierten und ausgewogenen Steuerpolitik für diesen Bereich sollte daher nicht nur unter ökonomischen, sondern auch unter sozialen Gesichtspunkten betrachtet werden. Ein Wegfall der Steuerbefreiungen könnte die ohnehin wachsende Kluft zwischen verschiedenen sozialen Gruppen verstärken und den sozialen Zusammenhalt gefährden. Einige Experten schlagen vor, statt einer vollständigen Abschaffung differenzierte Ansätze zu verfolgen. Beispielsweise könnte eine strengere Prüfung von gemeinnützigen Aktivitäten, eine bessere Transparenz bei der Verwendung der Mittel und spezifische Regelungen für unterschiedliche Organisationstypen eingeführt werden. Eine vollständige Steuerpflicht aller Nonprofits erscheint in diesem Kontext als zu radikal und könnte durch gezielte Reformen ersetzt werden, die Missbrauch minimieren ohne den gesamten Sektor zu belasten.
Abschließend lässt sich festhalten, dass eine Abschaffung aller Steuerbefreiungen für Nonprofit-Organisationen tiefgreifende gesellschaftliche und wirtschaftliche Folgen hätte. Die finanzielle Belastung vieler Organisationen würde steigen, was ihre Leistungsfähigkeit stark einschränken könnte. Gleichzeitig könnte die Motivation für Spenden sinken, wodurch zusätzliche finanzielle Ressourcen wegfallen würden. Der soziale Zusammenhalt und die Innovationskraft im dritten Sektor stünden auf dem Spiel. Angesichts dieser komplexen Auswirkungen ist es wichtig, jede Änderung der steuerlichen Behandlung von Nonprofits differenziert zu prüfen und im Dialog zwischen Staat, Organisationen und Gesellschaft abgestimmte Lösungen zu suchen.
Reformen, die Transparenz und Verantwortlichkeit fördern ohne die Gemeinnützigkeit zu gefährden, scheinen ein sinnvollerer Weg zu sein als ein vollständiger Verzicht auf Steuerbefreiungen. So bleibt gewährleistet, dass Nonprofit-Organisationen ihre wichtige Rolle im gesellschaftlichen Gefüge auch in Zukunft erfüllen können und Deutschland weiterhin eine lebendige und vielfältige Zivilgesellschaft besitzt.
