Handel und Zölle: Grundprinzipien des Wohlstands und die Auswirkungen protektionistischer Maßnahmen

Handel und Zollpolitik sind zentrale Elemente jeder Volkswirtschaft und beeinflussen maßgeblich den Wohlstand eines Landes. Die Vereinigten Staaten von Amerika, als eine der größten Wirtschaftsmächte der Welt, haben seit der Gründung stets wirtschaftliche Freiheit und freien Handel als Grundlage ihres Erfolges betrachtet. Die „Trade and Tariffs Declaration: A Statement on the Principles of Prosperity“ bringt diese Überzeugungen klar zum Ausdruck und warnt vor den Gefahren eines einseitigen, protektionistischen Kurswechsels. Die amerikanische Prosperität hat historische Wurzeln, die tief in den Prinzipien des Unternehmertums und des freiwilligen wirtschaftlichen Austauschs verankert sind. Seit 250 Jahren zeigt die USA, dass eine Gesellschaft, die ihren Bürgern wirtschaftliche Freiheit gewährt, gleichzeitig eine Atmosphäre schafft, die Innovation, Produktion und Handel begünstigt.

Dies führt zu wachsendem Wohlstand, höheren Lebensstandards und wirtschaftlicher wie militärischer Sicherheit. Doch seit dem Amtsantritt der Regierung im Jahr 2025 wurden radikale Änderungen in der Handelspolitik vorgenommen. Steile Schutzzölle wurden per exekutiver Verfügung verhängt, wodurch eine Phase der Unsicherheit und des Chaos in der globalen Wirtschaft entstand. Diese Zölle verursachen die größte Steuererhöhung auf den Handel seit fast einem Jahrhundert. Die Befürworter solcher Maßnahmen stellen sie fälschlicherweise als Befreiung der Wirtschaft dar, doch tatsächlich stehen sie im Widerspruch zu den Grundprinzipien der Freiheit, die den amerikanischen Wohlstand über Generationen hinweg geprägt haben.

Historisch gesehen widersetzten sich die Gründer der Vereinigten Staaten expliziten politischen Gunstbezeigungen und merkantilistischen Handelspraktiken. Thomas Jefferson forderte bereits 1774, dass die amerikanischen Kolonien freien Handel mit allen Teilen der Welt ausüben dürfen. Die amerikanische Unabhängigkeitserklärung selbst listet als eine der Ursachen der Revolution die Einschränkung des freien Handels durch den britischen König auf. Die Grundprinzipien des freien Handels, wie Frieden, Handel und ehrliche Freundschaft mit allen Nationen, prägen die wirtschaftliche Philosophie der USA bis heute. Die aktuellen Zölle basieren jedoch auf Missverständnissen der amerikanischen Wirtschaftssituation und deren Herausforderungen.

Die von der Regierung vertretenen Thesen missinterpretieren die Geschichte und die ökonomischen Realitäten und rücken von bewährten wirtschaftlichen Grundprinzipien ab. Die überwältigende Vielzahl an empirischen Daten zeigt, dass freier Handel mit höheren Pro-Kopf-Einkommen, schnellerem Wirtschaftswachstum und besserer ökonomischer Effizienz einhergeht. Die USA sind keine isolierte Volkswirtschaft, sondern tief in die globale Wirtschaftsstruktur eingebunden. Etwa zwei Drittel der Importe dienen als Vorprodukte für die inländische Produktion, was bedeutet, dass Zölle auf importierte Waren direkt die Produktionskosten und somit die Wettbewerbsfähigkeit amerikanischer Unternehmen beeinflussen. Die Folge für die amerikanischen Arbeitnehmer sind steigende Preise, reduzierte Kaufkraft und die Gefahr einer Rezession, die aus eigenem wirtschaftspolitischem Handeln resultiert.

Ein weit verbreitetes Missverständnis dreht sich um das Phänomen der Handelsdefizite. Viele nehmen an, dass ein Handelsdefizit gleichbedeutend mit ökonomischem Niedergang oder unfairen Praktiken anderer Länder ist. Doch diese Sichtweise wird von führenden Ökonomen widerlegt. Handelsdefizite spiegeln vielmehr das hohe Vertrauen globaler Investoren in die amerikanische Wirtschaft wider. Diese Investitionen stärken die Produktionskapazitäten sowie die Nachfrage nach dem US-Dollar und leisten somit einen positiven Beitrag zur Wirtschaft.

Die von der Regierung eingeführten „reziproken“ Zollraten basieren auf improvisierten Berechnungen, die von etablierten Methoden, wie sie im Trade Act von 1974 festgelegt sind, abweichen. Diese Praktiken besitzen keine solide wirtschaftliche Grundlage und führen zu fehlerhaften politischen Entscheidungen mit potenziell schwerwiegenden Folgen. Schon in der Vergangenheit haben hohe Schutzzölle katastrophale wirtschaftliche Verwerfungen verursacht. Ein mahnendes Beispiel ist der Smoot-Hawley Tarif von 1930, der durch seine protektionistische Art eine weltweite Handelskrise auslöste und die Große Depression verschärfte. Über tausend Wirtschaftswissenschaftler widersetzten sich damals diesem Ansatz, da sie die Rückwirkung eines Handelskriegs früh erkannten.

Die heutige Weltwirtschaft ist noch stärker verflochten, sodass vergleichbare Maßnahmen umso riskanter sind und den Wohlstand von Millionen bedrohen. Verfassungsrechtlich erhebt sich die Frage, ob die Exekutive überhaupt befugt ist, derartige Zölle ohne Zustimmung des Kongresses zu verhängen. Die Macht, Steuern und Zölle zu erheben, liegt ausdrücklich beim Kongress, der als Vertreter des Volkes legitimiert ist. Die einseitige Ausweitung dieser Kompetenzen durch den Präsidenten, gestützt auf notfallmäßige Rechtsauslegungen, widerspricht demokratischen Prinzipien und beseitigt die notwendige Kontrolle und Transparenz. Es bedarf dringend einer Rückkehr zu bewährten Prinzipien der wirtschaftlichen Freiheit und internationalen Zusammenarbeit.

Die wirtschaftliche Evidenz und die Lehren aus der Geschichte mahnen zu vorsichtigem Umgang mit Handelspolitik. Freier und fairer Handel schafft nicht nur Wohlstand, sondern fördert auch den Frieden und den gegenseitigen Respekt unter den Nationen. Die Unterzeichner der „Trade and Tariffs Declaration“ sind renommierte Ökonomen, Intellektuelle und Politiker, die gemeinschaftlich zu einer Ablehnung protektionistischer Tendenzen aufrufen. Sie appellieren an die Öffentlichkeit und politische Entscheidungsträger, wirtschaftspolitischen Mythen und kurzfristigen Interessen zu widerstehen und stattdessen auf gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse und ethische Grundwerte zu setzen. George Washingtons Mahnung in seiner Abschiedsrede bringt die essenziellen Elemente auf den Punkt: Eine harmonische und liberale Beziehung zu allen Nationen soll die Politik leiten.