Vietnam erlebt derzeit eine rasante Entwicklung im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) sowie der Digitaltechnik. Vor diesem Hintergrund hat das Ministerium für Information und Kommunikation (MIC) einen Gesetzesentwurf zur Digitaltechnikindustrie vorgeschlagen, der die Weichen für ein umfassendes rechtliches und wirtschaftliches Umfeld stellen soll. Die Initiative dient dazu, den Herausforderungen der heutigen digitalen Wirtschaft gerecht zu werden und gleichzeitig das Wachstum im Technologiebereich zu fördern. Seit der Einführung des Informationsgesetzes 2006 und begleitender Verordnungen hat Vietnam zwar Fortschritte beim Ausbau seiner IKT-Industrie erzielt, doch die rasante technologische Entwicklung und der zunehmende digitale Wandel erfordern eine Modernisierung der bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen.
Vor allem die zunehmende Digitalisierung von Geschäftsmodellen, neue Technologien wie Kryptowährungen oder digitale Vermögenswerte sowie innovative digitale Produkte und Dienstleistungen können durch das alte Gesetz nicht mehr adäquat geregelt werden. Ebenso fehlen bislang Mechanismen zum Schutz von Anwendern und Entwicklern digitaler Inhalte und Eigentümer digitaler Güter. Die vorgeschlagene Neuregelung verfolgt das Ziel, eine klare Definition der Digitaltechnikindustrie zu liefern und neue Leitlinien einzuführen, die an den aktuellen technologischen Fortschritt und internationale Standards angepasst sind. Dabei soll der Gesetzesentwurf die bisherigen Regelungen sinnvoll integrieren und Bereiche abdecken, die bisher unzureichend berücksichtigt wurden. Dies beinhaltet unter anderem die Berücksichtigung der strategischen Ausrichtung der vietnamesischen Regierung und Partei in Bezug auf die digitale Transformation und technologische Unabhängigkeit.
Ein zentrales Anliegen des Gesetzes ist es, neue Technologien zu fördern, die für die digitale Zukunft des Landes von großer Bedeutung sind. Dazu gehören Schlüsseltechnologien, die so genannten Dual-Use-Technologien, die sowohl zivilen als auch militärischen Nutzen haben können. Durch gezielte Investitionen und Förderprogramme sollen Innovationen beschleunigt, Start-ups unterstützt und führende Unternehmen entlang der Wertschöpfungskette entwickelt werden. Dies soll gleichzeitig dazu beitragen, einen wettbewerbsfähigen Markt für Digitaltechnik in Vietnam zu etablieren. Die Entwicklung einer leistungsfähigen Infrastruktur bildet eine weitere wichtige Säule. Angesichts der zunehmenden Digitalisierung aller Lebensbereiche sind stabile und moderne digitale Netze unverzichtbar. Der Gesetzesentwurf sieht vor, die Förderung und den Ausbau digitaler Infrastruktursysteme wie Breitbandzugänge, Rechenzentren und Sicherheitslösungen auszubauen.
Auch die nationalen digitalen Datenressourcen werden als strategisches Kapital für die Industrie betrachtet. Deren Erfassung, Verwaltung und Schutz werden in der zukünftigen Rechtslage besondere Beachtung finden, um die digitale Wertschöpfung zu unterstützen und Datenmissbrauch zu verhindern. Ein bedeutender Aspekt des neuen Gesetzes ist der gezielte Aufbau von Fachkräften. Der Fachkräftemangel im Digitalbereich stellt eine große Hürde für die Innovationsfähigkeit vietnamesischer Unternehmen dar. Der Gesetzesentwurf betont daher Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung, um die Kompetenzen in modernen Technologien wie künstlicher Intelligenz, Blockchain, Internet der Dinge (IoT) und Cloud Computing nachhaltig zu stärken. Außerdem wird die Kooperation zwischen Hochschulen, Forschungseinrichtungen und der Industrie als Schlüsselelement angesehen, um den Praxisbezug zu gewährleisten und zukunftssichere Arbeitsmarktprofile zu schaffen.
Darüber hinaus sieht das Gesetz einen besonderen Mechanismus für temporäre Ausnahmen vor, um Unternehmen und Einzelpersonen die Erprobung neuer Geschäftsmodelle und digitaler Produkte innerhalb eines definierten Zeitrahmens und territorialen Geltungsbereichs zu ermöglichen. Diese sogenannte „temporäre Befreiung“ soll Innovationen gezielt anregen und gleichzeitig kontrollierte Bedingungen für Experimente schaffen, um Risiken zu minimieren und schnelle Anpassungen durch Behörden zu ermöglichen. Zum Schutz der digitalen Technologien und digitalen Vermögenswerte führen die Gesetzespläne klare Regelungen ein, um die Rechte von Entwicklern und Anwendern zu sichern. Dies betrifft unter anderem geistiges Eigentum, Datenschutz sowie Sicherheitsstandards gegen Cyberbedrohungen und Missbrauch. Der gestärkte Schutz soll Vertrauen bei Nutzern aufbauen und gleichzeitig Rechtsstreitigkeiten vorbeugen. Finanzierung und Investitionen spielen ebenfalls eine wichtige Rolle.
Der Gesetzesentwurf sieht spezielle Anreize vor, wie Steuervergünstigungen und erleichterte Finanzierungsbedingungen, um Unternehmen, insbesondere Start-ups und KMU, beim Wachstum und der Internationalisierung zu unterstützen. Auch die Schaffung eines günstigen Kapitalmarktes für die Digitaltechnikindustrie ist vorgesehen, um die Mittel für Innovationen effizient bereitzustellen. Das Engagement Vietnams für internationale Zusammenarbeit und die Einhaltung globaler Standards werden im Entwurf betont. Das Gesetz soll mit internationalen Abkommen im Bereich Technologie und Handel konform sein, wodurch Vietnam seine Position als digitaler Akteur in der ASEAN-Region und darüber hinaus stärken möchte. Vietnam hat bereits Fortschritte bei der Einführung moderner Technologien gemacht, was sich unter anderem im hohen Rang bei der Einführung von IPv6 sowie der Verfügbarkeit schnellster Mobilfunk- und Breitbandverbindungen zeigt.
Mit dem neuen Gesetz wird nun der Rahmen erweitert, um die Digitalisierung in allen Wirtschafts- und Gesellschaftsbereichen systematisch voranzutreiben. Die digitale Transformation wird in Vietnam als Schlüssel für nachhaltiges Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit betrachtet. Durch das neue Gesetz wird nicht nur der Rechtsrahmen an die Realität und Bedürfnisse der digitalen Wirtschaft angepasst, sondern auch ein Signal an Unternehmen, Investoren und Entwickler gesendet, dass Innovation und technologische Entwicklung staatlich unterstützt und gefördert werden. Die Umsetzung des Gesetzes wird gespannt beobachtet, da es einen Wendepunkt für Vietnams Digitalsektor darstellen kann. Es hat das Potenzial, die digitale Wirtschaft nicht nur im Inland zu stärken, sondern auch das Land als attraktiven Standort für internationale Technologieunternehmen zu positionieren. Damit ebnet das Gesetz den Weg für mehr Kreativität, Effizienz und Fortschritt in einer zunehmend vernetzten Welt.
Zusammenfassend stellt der Gesetzesentwurf zur Digitaltechnikindustrie einen wichtigen Meilenstein dar, mit dem Vietnam seine Innovationskraft ausbauen und die gesellschaftlichen sowie ökonomischen Chancen der Digitalisierung nutzen will. Die umfassenden Regelungen und Fördermaßnahmen adressieren zentrale Herausforderungen und bieten einen Rahmen, der zukunftssichere Entwicklungen ermöglicht. Damit ist Vietnam gut gerüstet, um in der globalen digitalen Wirtschaft eine bedeutende Rolle einzunehmen.
