Die Kryptowährungsbörse Bittrex hat sich in einem langwierigen Rechtsstreit mit der US-Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission (SEC) auf einen Vergleich in Höhe von 24 Millionen US-Dollar geeinigt. Die SEC hatte Bittrex im April verklagt, weil die Krypto-Plattform angeblich als nicht registrierte Börse, Broker und Clearingstelle fungierte und dabei angeblich wiederholt Gewinne über den Schutz der Anleger gestellt habe. Der Vergleich wurde am Donnerstag bekannt gegeben, nachdem Bittrex sich zuvor gegen die Anschuldigungen der SEC verteidigt hatte. Laut einer Erklärung eines Bittrex-Sprechers, die von Fortune eingeholt wurde, freue sich das Unternehmen über die zügige Beilegung des Rechtsstreits und erklärte: "Der Vergleich wurde nun dem Gericht zur Genehmigung vorgelegt, und wir werden weitere Kommentare abgeben können, sobald dieser Prozess abgeschlossen ist.
" Im Rahmen des Vergleichs gibt Bittrex keine Schuld an oder widerlegt eine der Anschuldigungen der SEC. Die Behörde wird die rechtlichen Schritte gegen die Börse sowie Mitbegründer und Ex-CEO William Shihara aussetzen, sofern Bittrex nicht bis zum 1. März 2024 die 24 Millionen Dollar zahlt. Diese Summe setzt sich aus 14,4 Millionen Dollar an angeblich ungerechtfertigten Gewinnen, 4 Millionen Dollar an Zinsen auf diese Gewinne und einer Strafe von 5,6 Millionen Dollar zusammen. Gurbir S. Grewal, Direktor der Abteilung für Durchsetzung der SEC, kommentierte den Vergleich mit den Worten: "Jahrelang arbeitete Bittrex mit Token-Emitenten zusammen, um ihre Online-Erklärungen von jeglichen Hinweisen darauf zu bereinigen, dass es sich um Investmentverträge handelte – alles in dem Bestreben, die Bundesgesetze über Wertpapiere zu umgehen.
Der heutige Vergleich macht deutlich, dass man der Haftung nicht einfach entkommen kann, indem man nur Etiketten ändert oder Beschreibungen abändert, denn entscheidend sind die wirtschaftlichen Realitäten dieser Angebote. " Der Vergleich kommt inmitten einer größeren Kampagne der Bundesbehörde gegen die Kryptoindustrie seit dem plötzlichen Zusammenbruch der FTX im November. Im Januar verklagte die SEC Gemini und Genesis wegen angeblichem Verkauf eines nicht registrierten Wertpapiers durch ihr ertragsbringendes Produkt Gemini Earn. Anschließend einigte sich die Behörde mit der US-amerikanischen Börse Kraken auf einen 30-Millionen-Dollar-Vergleich über deren Staking-Produkt, das laut SEC erneut einem nicht registrierten Wertpapier ähnelte.
Nachdem die SEC zuvor Klagen gegen Krypto-Prominente wie Justin Sun und Do Kwon eingereicht hatte, richtete sich der SEC-Vorsitzende Gary Gensler im April gegen Bittrex, was dazu führte, dass die Börse Ende April ihren Betrieb in den USA einstellte und dann, etwas mehr als zwei Wochen später, Insolvenz für ihre US-Tochtergesellschaft anmeldete. "Wir behaupten, dass Bittrex wiederholt die Profite über den Anlegerschutz gestellt hat", erklärte SEC-Direktor für Durchsetzung Grewal in einer Stellungnahme, die der Klage der Behörde beilag. Zuletzt kulminierte die Klageflut der SEC gegen Krypto-Unternehmen im Juni, als sie zunächst die weltweit größte Kryptowährungsbörse Binance und dann Coinbase, die größte in den USA, verklagte. Der Vergleich mit Bittrex markiert einen weiteren Schlag gegen die Kryptoindustrie und dient als Warnung an andere Unternehmen, die möglicherweise ähnliche Praktiken anwenden.
Einige Experten sehen dies als notwendigen Schritt zur Regulierung und Sicherheit in einem stark volatilen Markt. Es bleibt abzuwarten, wie diese Entwicklungen die Branche insgesamt beeinflussen werden und wie die Unternehmen in Zukunft mit den regulatorischen Anforderungen umgehen werden.
