Nach wiederholten Niederlagen vor Gericht muss die US-amerikanische Börsenaufsichtsbehörde SEC ihren Kurs im Umgang mit Kryptowährungen dringend überdenken. Die jüngsten Gerichtsentscheidungen haben gezeigt, dass die SEC keine klare rechtliche Grundlage für die Regulierung von Kryptowährungen besitzt und ihre Vorgehensweise neu überdenken muss. In den vergangenen Jahren hat die SEC behauptet, dass sie die volle Autorität über digitale Vermögenswerte habe und klare Regeln für digitale Anlagepapiere festgelegt seien. SEC-Vorsitzender Gary Gensler hat argumentiert, dass Kryptowährungsunternehmen gegen diese Regeln verstoßen und hat sie aufgefordert, ihre Produkte oder digitalen Tokens zu registrieren. Jedoch konnte die SEC nicht erklären, wie Unternehmen dies tun sollen, wenn sie danach fragten. Die Gerichte haben nun begonnen, die Argumente der SEC in Frage zu stellen.
Im Juli wies das Southern District of New York die Behauptungen der SEC zurück, dass alle Kryptowährungen als Wertpapiere gelten. In einem Urteil zugunsten von Ripple Labs, einem Zahlungsabwicklungsunternehmen, das den XRP-Kryptotoken in seiner Software verwendet, stellte das Gericht fest, dass die Vermögenswerte selbst keine Wertpapiere seien und der Handel mit XRP auf öffentlichen Börsen nicht in den Zuständigkeitsbereich der SEC falle. Im August hob das DC Circuit Court of Appeals die Ablehnung eines Bitcoin-Spot-ETFs für Grayscale Investments durch die SEC auf. Die Richter kritisierten die SEC für ihre inkohärente Begründung, warum sie Krypto-Futures-ETFs erlaubt, aber keine solchen Vehikel für die Vermögenswerte selbst zulässt. Die laufende Klage der SEC gegen Coinbase könnte das nächste Debakel für die Behörde bedeuten.
Obwohl Coinbase im Jahr 2021 von der SEC für ihren Börsengang zugelassen wurde, verklagte die Behörde das Unternehmen später und behauptete, es habe von Anfang an illegal gehandelt. Diese widersprüchlichen regulatorischen Entscheidungen werfen Fragen auf und zeigen, dass die SEC möglicherweise in schlechtem Glauben handelt. Es ist an der Zeit, dass sich die SEC neu ausrichtet und mit den Bemühungen von Demokraten und Republikanern zusammenarbeitet, um klare Vorschriften für den Kryptowährungsmarkt zu schaffen. Sollte die SEC weiterhin an ihrem bisherigen Kurs festhalten, könnte der Kongress einschreiten und klare gesetzliche Regelungen erlassen. Die Gerichtsurteile haben gezeigt, dass die bisherige Vorgehensweise der SEC nicht den rechtlichen Anforderungen entspricht. Es liegt nun an der Behörde, ihre Strategie zu überdenken und konstruktiv an einer Regulierung von Kryptowährungen mitzuwirken, um ein verlässliches und geregeltes Umfeld für Investoren und Unternehmen zu schaffen.
