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Japans neuer Kurs: Maßnahmen zur Bekämpfung des sinkenden Geburtenrückgangs

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Japan compiles new policy steps to lift falling birthrate

Japan plant neue Maßnahmen zur Bekämpfung des rückläufigen Geburtsraten. Die Kishida-Regierung will bis Ende des Jahres ein umfassendes Maßnahmenpaket mit jährlichen Ausgaben von 3,6 Billionen Yen (etwa 24,7 Milliarden USD) genehmigen.

Japan sieht sich seit Jahren mit einer besorgniserregenden demographischen Entwicklung konfrontiert: Die Geburtenrate ist kontinuierlich gefallen, was langfristige Folgen für die Gesellschaft und die Wirtschaft hat. Um diesem Trend entgegenzuwirken, hat die japanische Regierung unter Premierminister Fumio Kishida ein umfassendes Paket neuer Politikmaßnahmen erarbeitet, das darauf abzielt, die Geburtenrate zu steigern. Dies wurde am 11. Dezember 2023 in einer Regierungssitzung vorgestellt und soll bis zum Ende des Jahres genehmigt werden. Das Programm, das unter dem Titel "Kinderzukunftsstrategie" firmiert, umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen, die auf unterschiedliche Aspekte des Familienlebens abzielen.

Das ambitionierte Finanzierungsziel beträgt jährlich 3,6 Billionen Yen, entsprechend etwa 24,7 Milliarden US-Dollar. Diese Investitionen sollen Familien finanziell unterstützen und die Bedingungen für die Geburt und Aufzucht von Kindern verbessern. Angesichts der sinkenden Geburtenzahlen und der alternden Bevölkerung ist dies ein dringend benötigtes Signal der japanischen Regierung. Ein zentrales Element des Maßnahmenpakets ist die Erhöhung der Kinderzulagen. Diese werden nun in drei Hauptpunkten neu strukturiert: Die Einkommensgrenzen für den Erhalt der Zulagen werden abgeschafft, der Zeitraum, in dem die Zulagen gezahlt werden, wird bis zum Abschluss der High School ausgeweitet, und die monatlichen Zahlungen für das dritte Kind sowie für alle weiteren Kinder werden auf 30.

000 Yen verdoppelt. Diese Änderungen sollen ab Dezember 2024 wirksam werden und darauf abzielen, den finanziellen Druck auf junge Eltern zu verringern. Zusätzlich zu den finanziellen Unterstützungen für Familien mit kleineren Kindern plant die Regierung auch, die Hochschulbildung für Familien mit drei oder mehr Kindern kostenlos anzubieten. Trotz der Einkommensverhältnisse sollen die Gebühren für Universitäten, Fachhochschulen und technische Hochschulen ab dem Haushaltsjahr 2025 entfallen. Dies könnte ein Anreiz für mehr Paare sein, eine Familie zu gründen und mehr Kinder zu bekommen, da die Bildungskosten oft als bedeutende Belastung wahrgenommen werden.

Eine weitere wichtige Maßnahme innerhalb der Kinderzukunftsstrategie befasst sich mit der Verbesserung der Kinderbetreuung. Um sicherzustellen, dass Kinder in qualitativ hochwertigen Einrichtungen betreut werden, plant die Regierung eine Reduzierung der Anzahl der Vorschulkinder, die von einem Betreuer beaufsichtigt werden dürfen. Dies soll ab dem Haushaltsjahr 2024 in Kraft treten und eine individuellere Betreuung sowie eine höhere Qualität der Erziehung und Pflege gewährleisten. Die Finanzierung dieser weitreichenden und notwendigen Veränderungen erfolgt durch eine Kombination von neuen Einnahmen und Einsparungen. Die Regierung plant, etwa 1 Billion Yen durch eine neue "Unterstützungsgebühr für Kinder und Kinderbetreuung" zu generieren, welche zusammen mit den medizinischen Versicherungsbeiträgen eingezogen wird.

Darüber hinaus sollen rund 1,1 Billionen Yen durch Einsparungen im Bereich der sozialen Wohlfahrt erzielt werden, während rund 1,5 Billionen Yen durch Umverteilungen vorhandener Haushaltsmittel generiert werden. Die Einführung dieser neuen Gebühr ist für das Haushaltsjahr 2026 vorgesehen, wobei die Höhe schrittweise erhöht werden soll, um bis zum Haushaltsjahr 2028 die jährliche Summe von 1 Billion Yen zu erreichen. Dabei betont die Regierung, dass die zusätzliche finanzielle Belastung für die Bürger praktisch null betragen wird, da die insgesamt eingenommenen Beträge unter denen liegen werden, die durch eine Reduzierung der Sozialversicherungsbeiträge eingespart werden. Kritiker des Plans ziehen jedoch in Zweifel, ob diese Maßnahmen tatsächlich die gewollten Erfolge bringen werden. Insbesondere die Frage der Finanzierung und die potenziellen langfristigen Folgen für das soziale Sicherungssystem des Landes sind Gegenstand intensiver Debatten.

Premierminister Kishida selbst hat betont, dass das Ziel des Programms darin besteht, die Nettobelastung für die öffentliche Hand auf null zu reduzieren. Diese Zielvorgabe könnte sich als schwierig erweisen, insbesondere in Anbetracht der steigenden Kosten für die zunehmende Zahl älterer Menschen in Japan. Trotz dieser Herausforderungen sieht die Regierung die neuen Politiken als entscheidenden Schritt in Richtung einer gesünderen, wohlhabenderen und dynamischeren Zukunft für Japan. Die Maßnahmen sollen nicht nur dazu beitragen, die Geburtenrate zu steigern, sondern auch ein Umfeld zu schaffen, in dem Eltern sich sicher fühlen können, eine Familie zu gründen und Kinder großzuziehen. Die Zeit wird zeigen, ob die Kinderzukunftsstrategie die gewünschten Ergebnisse liefern kann.

In einer Gesellschaft, die durch Druck, Unsicherheiten und den rasanten Wandel der Lebensstile geprägt ist, könnte es für Familien immer komplizierter werden, sich für Kinder zu entscheiden. Dennoch bleibt die Hoffnung, dass die japanische Regierung mit diesen neuen Ansätzen einen positiven Impuls setzen kann, der die Geburtenrate stabilisiert und letztendlich einen sozialen Wandel in Gang setzt, der für zukünftige Generationen von Vorteil ist. In einer Zeit, in der viele Länder mit ähnlichen demografischen Herausforderungen kämpfen, könnte Japans Ansatz zur Erhöhung der Geburtenrate auch als Modell für andere Nationen dienen. Es bleibt abzuwarten, ob die weitreichenden Maßnahmen der Kishida-Regierung tatsächlich den gewünschten Effekt haben und den Weg für eine neue Ära der Familienpolitik in Japan ebnen können.

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