Im Mai 2024 bleibt die Kryptowährungsgemeinschaft gespannt und wartet auf den Abschluss des langwierigen Rechtsstreits zwischen Ripple und der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde (SEC). Die SEC hat kürzlich ihre Stellungnahme zu den Maßnahmen und die dazugehörigen Ausstellungen eingereicht. Diese wurden zuvor unter Verschluss eingereicht und kurz darauf in einer öffentlichen, geschwärzten Version veröffentlicht. Laut den Gerichtsdokumenten, die von einem Verteidigungsanwalt und ehemaligen Bundesstaatsanwalt, James K. Filan, geteilt wurden, betonte die SEC in ihrer Stellungnahme, dass Ripples Behauptungen, sie hätten nicht fahrlässig gehandelt, "gegenläufig zur Beweislage" seien, und dass ihre zusätzlichen Argumente "nichtig" seien. Die SEC argumentiert daher für die Notwendigkeit der beantragten einstweiligen Verfügungen.
Darüber hinaus wirft die SEC Ripple vor, "eine neue nicht registrierte Kryptowährung" herausgeben zu wollen, und verweist dabei auf die Ankündigung des Unternehmens vom 4. April 2024 über die geplante Einführung eines an den US-Dollar gebundenen Stablecoins als einen der Beweise für die fortlaufenden Verstöße. Die SEC versuchte auch, die Argumentation des Blockchain-Unternehmens gegen die Forderung, 2 Milliarden US-Dollar Schadenersatz für den Verkauf von XRP an institutionelle Käufer zu zahlen, zu widerlegen. Richterin Analisa Torres hatte zuvor entschieden, dass diese Verkäufe als Wertpapierverkäufe und nicht als Einzelhandelskäufe anzusehen seien. Ripple habe jedoch einer "niedrigen" Strafe von unter 10 Millionen US-Dollar zugestimmt, ohne zu erklären, wie eine solche geringe Strafe ihre Verstöße bedeutsam bestrafen oder sie und andere davon abhalten würde, in Zukunft groß angelegte Kapitalbeschaffungen ohne erforderliche Registrierung durchzuführen.
Stuart Alderoty, der leitende Justiziar von Ripple, äußerte seine Enttäuschung über die Praktiken der SEC in diesem Fall und warf der Börsenaufsicht vor, "der Richterin Sand in die Augen streuen" zu wollen. Er betonte jedoch, dass sie nun näher als je zuvor daran seien, die Klage hinter sich zu lassen. Er kritisierte auch die Argumentation der SEC, die den Besitz von Kryptolizenzen durch das Blockchain-Unternehmen aus verschiedenen Rechtsgebieten mit dem einer New Yorker Kneipe verglich, die keine Spirituosenerlaubnis benötigt, weil sie eine Fischereilizenz in Kalifornien erworben hat. Die Token XRP, die im Mittelpunkt des langwierigen Rechtsstreits zwischen Ripple und der SEC stand, notierte zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels bei einem Preis von 0,51 US-Dollar und verzeichnete in den letzten 24 Stunden einen Rückgang von 0,37 % sowie in den vergangenen sieben Tagen einen Rückgang von 2,17 % und auf monatlicher Basis einen Verlust von 15,17 %.
Die weitere Entwicklung dieses Falls wird mit Spannung erwartet, während die Krypto-Community auf eine endgültige Entscheidung hofft.
