Ein neuer Gesetzesentwurf zur Regulierung von Krypto-Assets in der Türkei steht kurz vor seiner Vorlage im türkischen Parlament. Dieser Entwurf hat zum Ziel, die mit Kryptowährungstransaktionen verbundenen Risiken zu minimieren und sich an internationale Standards anzupassen. Gemäß einem Bericht wurden die Vorbereitungen für dieses Gesetz am Samstag abgeschlossen. Der Vorsitzende der Regierungspartei AK-Partei, Abdullah Güler, leitete ein Treffen zur endgültigen Vorbereitung eines Gesetzesentwurfs, der Bestimmungen zu Krypto-Assets enthält. Der Entwurf soll innerhalb der kommenden Woche dem Parlament vorgelegt werden.
Ziel des Entwurfs ist es, ähnlich wie in internationalen Praktiken, die Risiken für Parteien, die mit Krypto-Assets in der Türkei handeln, zu verringern. Die Regulierung, die breit gefasst ist und Krypto-Assets umfassend regulieren soll, zielt darauf ab, die Plattformen, auf denen sie gehandelt werden, durch die Kapitalmarktbehörde SPK zu lizenzieren und sie der Regulierung und Aufsicht der SPK zu unterstellen. Der Vorschlag würde auch Bestimmungen zur Verwahrung von Bargeld und Krypto-Assets, die im Auftrag von Kunden auf den Plattformen gehalten werden, zu den Beziehungen zwischen Plattformen und Kunden sowie zu den anzuwendenden Sanktionen und Strafen enthalten. Die Kriterien für die Betriebsprinzipien der Plattformen sollen jedoch durch sekundäre Regelungen festgelegt werden. Der Finanzminister Mehmet Şimşek hatte zuvor in diesem Jahr bekannt gegeben, dass sie sich in der Endphase der technischen Studien der gesetzlichen Regelungen zu Krypto-Assets befänden, um Risiken zu minimieren und Handelsplattformen und Transaktionen zu regulieren.
Die Regulierungen sollen Standards für die Zulassung und den Betrieb von Handelsplattformen sowie dazu beitragen, dass das Land von einer "grauen Liste" des internationalen Finanzkriminalitätsbeobachtungsgremiums entfernt wird, sagte er damals. Das Gesetz zur Regulierung von Krypto-Assets soll Bestimmungen enthalten, mit denen der Kapitalmarktbehörde die Erlaubnis zur Veräußerung oder Verteilung von Krypto-Assets erteilt und Bedingungen auferlegt werden können, deren Wert nicht von Blockchain und ähnlichen Technologien, die von Einzelpersonen entwickelt wurden, getrennt werden kann. Die Regulierung zielt darauf ab, den Wissenschaftlichen und Technologischen Forschungsrat der Türkei (TÜBITAK) in diesen Prozess einzubeziehen, um die Softwarearchitektur für Blockchain und verwandte technologische Tools zu fördern. Mit dem Inkrafttreten der Regulierung von Krypto-Assets und der Erteilung von Lizenzen für Anbieter von Krypto-Assetservices dürften die unter dem FATF-Technischen Standard Nr. 15 geäußerten Kritikpunkte angegangen werden, und die Türkei soll schließlich aus der Kategorie "teilweise konform" herauskommen.
Der Gesetzesentwurf richtet sich speziell an die Kapitalmärkte, um die Krypto-Assets zu kontrollieren. Durch die verstärkte Regulierung dieser aufstrebenden Finanzinstrumente will die Türkei sowohl national als auch international mehr Sicherheit und Stabilität schaffen. Die endgültige Entscheidung über den Gesetzesentwurf wird mit Spannung erwartet, da er weitreichende Auswirkungen auf den Krypto-Markt in der Türkei haben könnte.
