DHS fördert freiwillige Selbstabschiebung durch die CBP Home Mobile App: Ein neuer Ansatz in der Migrationspolitik

Die Migrationspolitik in den Vereinigten Staaten steht seit jeher im Fokus öffentlicher und politischer Debatten. Angesichts der Komplexität illegaler Einwanderung und den Herausforderungen bei deren Durchsetzung setzt das US-Heimatschutzministerium (Department of Homeland Security, DHS) nun auf eine technologische Lösung, um die freiwillige Selbstabschiebung von illegalen Einwanderern zu fördern. Die CBP Home Mobile App bildet hier das Herzstück eines Programms, das umfassende Anreize bietet, um Ausreisewillige zu unterstützen und dabei humane sowie effiziente Prozesse gewährleisten soll. Die CBP Home Mobile App wurde von der US-Grenzschutzbehörde Customs and Border Protection (CBP) entwickelt und bietet eine digitale Plattform, auf der sich illegale Einwanderer registrieren können, um ihre Absicht zur freiwilligen Ausreise bekanntzugeben. Die Besonderheit dieses Programms liegt nicht nur in der digitalen Erfassung, sondern auch in den attraktiven Vorteilen, die das DHS für eine selbstständige Rückkehr vorsieht.

Nutzer der App können kostenlose Reiseunterstützung erhalten, einen sogenannten Exit-Bonus in Höhe von 1.000 US-Dollar erhalten und werden von etwaigen zivilrechtlichen Bußgeldern, die aufgrund von Ausreisepflicht verhängt wurden, befreit. Diese Strategie bietet eine Alternative zu herkömmlichen Zwangsmitteln der Abschiebung, die oftmals mit langwierigen Verwaltungsverfahren, Inhaftierungen und teilweise auch mit unsicheren oder gewaltsamen Elementen verbunden ist. Stattdessen ermöglicht die CBP Home App eine friedliche, geregelte und planbare Abreise. Teilnehmer können durch die App nicht nur ihre Ausreisewünsche hinterlegen, sondern auch ihre Rückreise organisieren.

Dadurch wird es möglich, Arbeit, Schule und familiäre Angelegenheiten geordnet abzuschließen, bevor die Rückkehr erfolgt. Der Ablauf über die CBP Home Mobile App gestaltet sich bewusst einfach und benutzerfreundlich. Die Anmeldung erfordert keine detaillierten persönlichen Identifikationsnummern wie die A-Nummer, was dem Datenschutz der Nutzer zugutekommt. Außerdem ist die Bedienung der App mehrsprachig angelegt, um möglichst vielen Fremdsprachigen gerecht zu werden. Nachdem ein Nutzer seine Absicht zur freiwilligen Ausreise erklärt hat, durchläuft dieser einen Screening-Prozess, bei dem geprüft wird, ob keine schwerwiegenden strafrechtlichen Gründe einer Selbstabschiebung entgegenstehen.

Ist die Prüfung abgeschlossen, erfolgt eine temporäre Prioritätsherabstufung durch die Immigration and Customs Enforcement (ICE), sodass Teilnehmer des Programms bis zu ihrer geplanten Abreise vor einer Inhaftierung oder Abschiebungsmaßnahmen geschützt sind. Ein entscheidendes Motivationsinstrument des Programms ist der Exit-Bonus von 1.000 US-Dollar, der Ausreisenden gewährt wird. Neben der Kostenfreiheit der Reise – einschließlich Transport zum Flughafen und gegebenenfalls Flügen – gleicht dieser Bonus finanzielle Einbußen aus, die durch das Verlassen der USA entstehen können. Weiterhin entfallen Strafen für zuvor erfolgte Verstöße gegen Abschiebebestimmungen, was die Angst vor zusätzlichen bürokratischen oder finanziellen Belastungen nimmt.

Die Einführung der CBP Home Mobile App und der damit verbundenen freiwilligen Selbstabschiebung stellt einen historischen Schritt in der US-amerikanischen Einwanderungspolitik dar. Bisher war die Rückkehr illegal anwesender Personen oft mit erheblichen Hindernissen verbunden. Neben zustzlichen Kosten und psychischen Belastungen konnten auch langwierige Verfahren, Unsicherheiten oder die Angst vor gewaltsamer Abschiebung viele davon abhalten, das Land zu verlassen. Das neue Programm setzt hingegen auf freiwillige Rückkehr, die durch Unterstützung und Anreize erleichtert wird. Eine Rückkehr als regulärer Reisender, ohne Fesseln oder Haft, erhöht die moralische und praktische Attraktivität dieses Weges erheblich.

Die CBP Home Mobile App unterstützt Familien und auch Minderjährige; Fragen zur gemeinsamen Abreise von Familienmitgliedern werden explizit behandelt, was den Zugang für diverse Personengruppen erleichtert. Gleichzeitig gibt es klare Informationen zu Ablauf, Sicherheit und Legitimität der App, um Nutzer vor Betrugsversuchen und Unsicherheiten zu schützen. Die Behörden betonen, dass Anrufe und Kommunikation mit Nutzern der App legitim sind und im Gegensatz zu möglichen Betrugsmaschen stehen. Ein weiterer Vorteil des Programms ist die Transparenz und Nachverfolgbarkeit: Teilnehmer erhalten über die App eine offizielle Bestätigung ihrer Ausreise, was nicht nur den Behörden, sondern auch den Ausreisenden selbst Sicherheit gibt. Die schnelle und einfache Handhabung soll auch die Hemmschwelle senken und den Zugang zum Programm möglichst barrierefrei gestalten.

Die Frage nach der rechtlichen Grundlage dieses Programms ist ebenso relevant. Die freiwillige Selbstabschiebung über die CBP Home App agiert innerhalb bestehender Gesetze und Verordnungen, wobei die Aufhebung von Strafzahlungen und die Unterstützung im Rahmen einer geordneten Ausreise ergänzt werden. Personen, die sich in laufenden Asylverfahren befinden, können ebenso von dem Angebot Gebrauch machen, es gibt jedoch Einschränkungen zum Schutz der juristisch besonders sensiblen Situationen. Insgesamt ist das Programm eine Antwort auf die vielschichtigen Herausforderungen, denen sich das US-Heimatschutzministerium gegenübersieht. Während strenge Kontrollen und Abschiebungen weiterhin staatliche Mittel bleiben, ergänzt das Angebot der CBP Home Mobile App die Instrumente durch ein innovatives und auf Humanität, Digitalisierung und Effizienz ausgelegtes Konzept.