Die US-amerikanische Securities and Exchange Commission (SEC) hat einen entscheidenden finalen Schritt in ihrem langwierigen Rechtsstreit mit der Krypto-Firma Ripple unternommen. In ihrem aktuellen Schreiben argumentierte die Regulierungsbehörde, dass Ripple mit hohen Geldstrafen von bis zu 2 Milliarden US-Dollar belegt werden sollte und dauerhafte Verfügungen erwirken müsse, um zu verhindern, dass sie künftig nicht registrierte Wertpapiere verkauften. Ein besonderes Augenmerk legte die SEC auch auf Ripples geplante Einführung einer eigenen Stablecoin auf der XRP Ledger (XRPL). Diese bezeichnete sie als "nicht registriertes Krypto-Asset", was darauf hindeutet, dass es dazu dienen könnte, SEC-Vorschriften zu umgehen. Die XRP-Community zeigte sich wenig beeindruckt von dem Schreiben und äußerte, dass es schwach sei und das Gesetz nicht angemessen angewendet habe. Ein endgültiges Urteil wird voraussichtlich bis September erwartet.
In ihrem Schreiben argumentierte die SEC im Wesentlichen, dass Ripples Hauptgeschäftsmodell seit der Gründung im Jahr 2013 darin bestand, nicht registrierte Wertpapiere an institutionelle Investoren zu verkaufen. Die Regulierungsbehörde behauptet auch, dass Ripple ohne dauerhafte Verfügungen einfach gegen Vorschriften verstoßen und weiterhin in genau derselben Weise agieren würde. Ripple hingegen betonte, dass sie stets um Rat bei der SEC gebeten haben und vor dem Rechtsstreit ohne Fahrlässigkeit gehandelt haben. Nach dem Rechtsstreit haben sie ihre Verkaufspraktiken geändert, um den SEC-Vorschriften zu entsprechen. Obwohl sowohl die SEC als auch Ripple zuzustimmen scheinen, dass die Krypto-Firma seit Beginn des Rechtsstreits im Jahr 2020 keine Regeln gebrochen hat, besteht die SEC darauf, dass dies nicht bedeutet, dass Ripple in Zukunft nicht wieder gegen die Regeln verstoßen wird und daher dauerhafte Verfügungen verhängt werden müssen.
Die SEC argumentierte darüber hinaus, dass Ripple mit hohen Geldstrafen konfrontiert werden müsse, um anderen Krypto-Unternehmen eine klare Botschaft zu senden und die Einhaltung der SEC-Vorschriften zu fördern. Die Regulierungsbehörde erwähnte auch kurz Ripples geplante native Stablecoin XRP in ihrem Schreiben, bezeichnete sie als "nicht registriertes Krypto-Asset" und deutete an, dass Ripple sie nutzen könnte, um das Urteil des Gerichts zu umgehen und weiterhin nicht registrierte Wertpapiere zu verkaufen. Die Reaktion der Ripple-Unterstützer auf das Schreiben der SEC war im Allgemeinen unbeeindruckt. Der Rechtsanwalt und aufmerksame Beobachter des Rechtsstreits zwischen Ripple und der SEC, Jeremy Hogan, äußerte sich auf Twitter kritisch zum Schreiben der Regulierungsbehörde. Ripple's leitender Chefjustiziar, Stuart Alderoty, war in seiner Bewertung ebenfalls scharf und stellte fest, dass die SEC das Gesetz nicht richtig anwendete.
Es ist noch nicht bekannt, wann der Richter sein endgültiges Urteil in diesem Fall fällen wird, aber es wird allgemein erwartet, dass dies irgendwann zwischen Juli und September dieses Jahres geschehen wird.
