In einer überraschenden Wende des Schicksals hat die US-Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission (SEC) erneut zugeschlagen und diesmal das Krypto-Handelsunternehmen Robinhood Crypto ins Visier genommen. Am 4. Mai 2024 erhielt Robinhood Crypto einen sogenannten "Wells Notice" von der SEC, der auf potenzielle Verstöße gegen Wertpapiergesetze hinweist. Die SEC-Untersuchungsbeamten haben eine vorläufige Entscheidung getroffen, die zur Empfehlung einer Vollstreckungsmaßnahme gegen Robinhood Crypto führen könnte. Dies wurde unter anderem mit Verstößen gegen die Sections 15(a) und 17A des Securities Exchange Act von 1934 begründet, die sich auf die Registrierung als Wertpapiermakler und Transferagent beziehen.
Die möglichen Konsequenzen dieser Maßnahme reichen von zivilrechtlichen Verboten über öffentliche Verwaltungsverfahren bis hin zu Unterlassungsanordnungen und verschiedenen Rechtsmitteln. Robinhood ist jedoch entschlossen zu betonen, dass die auf ihrer Plattform gelisteten Vermögenswerte keine Wertpapiere seien und plant, mit der SEC in den Dialog zu treten, um ihren Standpunkt deutlich zu machen. Die SEC hat in letzter Zeit eine harte Haltung gegenüber der Kryptowährungsbranche eingenommen und argumentiert, dass die meisten Kryptowährungen als Wertpapiere einzustufen seien und somit ihren Registrierungsbestimmungen unterlägen. Dieser Standpunkt wurde von Krypto-Unternehmen vehement abgelehnt, die der SEC Übergriffe vorwerfen. Dan Gallagher, der leitende Jurist, Compliance- und Unternehmensangelegenheiten von Robinhood, äußerte Enttäuschung über die Mitteilung und betonte, dass das Unternehmen bereits in gutem Glauben versucht habe, mit der SEC zusammenzuarbeiten, um rechtliche Klarheit zu schaffen.
Gallagher, selbst ein ehemaliger SEC-Kommissar, glaubt fest daran, dass die Vermögenswerte auf der Plattform von Robinhood keine Wertpapiere darstellen. Sollte es zu einer Klage seitens der SEC kommen, könnte dies erhebliche Auswirkungen auf Robinhood Crypto haben. Es könnten Geldbußen, Unterlassungsanordnungen, Verzichtserklärungen sowie Einschränkungen und Sanktionen gegen das Unternehmen verhängt werden. Dieser Vorfall reiht sich ein in ähnliche Maßnahmen, die die SEC bereits gegen andere bekannte Akteure im Kryptowährungssektor ergriffen hat. Im Juni 2023 reichte die Behörde Klagen gegen Coinbase und Binance ein, die zwei der größten Kryptowährungsbörsen sind.
Dies geschah aufgrund des Vorwurfs des Betriebs unregistrierter Börsen, die den Verkauf bestimmter Krypto-Token ermöglichen, die die SEC als Wertpapiere betrachtet. Trotz dieser rechtlichen Herausforderungen zeigte der Aktienkurs von Robinhood am Montag eine gewisse Robustheit und schloss mit einem Plus von fast 2%, nachdem frühere Verluste ausgeglichen wurden. Analysten haben angemerkt, dass die Bedenken bezüglich des Wells-Verfahrens möglicherweise übertrieben sind, da Robinhood im Vergleich zu anderen stärker auf Krypto fokussierten Unternehmen nur einen relativ geringen Teil seines Gesamtumsatzes aus Handelsgebühren für Kryptowährungen erzielt. Robinhood hat seine Bereitschaft bekundet, die Angelegenheit notfalls vor Gericht zu klären und somit den Weg für einen erneuten Rechtsstreit zwischen einem Krypto-Unternehmen und der anti-Krypto-SEC geebnet. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Entwicklung auf den gesamten Kryptowährungsmarkt auswirken wird und ob weitere regulatorische Maßnahmen von Seiten der SEC und anderer Aufsichtsbehörden folgen werden.
Die Zukunft von Robinhood Crypto hängt nun in der Schwebe und die Branche beobachtet gespannt, wie sich diese Situation weiterentwickeln wird.
