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Apple in der Kritik: Gericht stellt strafbares Falschaussagen eines Apple-Führungskräfte fest

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Apple executive ‘outright lied under oath’, court finds

Ein US-Gericht wirft einem Apple-Manager vor Gerichtswidrigkeit durch wiederholtes Lügen unter Eid vor. Die Entscheidung wirft ein Schlaglicht auf Apples Umgang mit dem Wettbewerb und den jahrelangen Rechtsstreit mit Epic Games um die App Store Richtlinien.

Der große Techkonzern Apple sieht sich erneut mit schwerwiegenden Vorwürfen konfrontiert, nachdem ein Richter festgestellt hat, dass ein hochrangiger Apple-Manager während eines wichtigen Gerichtsverfahrens unter Eid gelogen hat. Diese Entwicklung kommt im Zuge des langjährigen Rechtsstreits mit Epic Games, dem Entwickler des populären Videospiels Fortnite, der Apples Kontrollpraktiken und Gebührenmodellen im App Store zum Gegenstand hatte. Der Fall hat weitreichende Bedeutung für den Wettbewerb im Bereich mobiler Apps und die Transparenz der Tech-Riesen. Seit 2020 schwebt dieser Rechtsstreit über Apple und Epic Games, nachdem Epic versuchte, Apples App Store Gebühren zu umgehen, was den Bann für Fortnite im App Store nach sich zog. Im Kern wirft Epic Apple vor, eine wettbewerbsfeindliche Monopolstellung zu besitzen und diese durch restriktive Richtlinien auszunutzen.

Der jüngste Gerichtsbeschluss, der im Mai 2025 veröffentlicht wurde, enthüllt, dass ein bestimmter Apple-Vertreter, namentlich Alex Roman, Vizepräsident der Finanzabteilung von Apple, vor Gericht falsche Aussagen gemacht und somit die gerichtlichen Auflagen missachtet hat. Richterin Yvonne Gonzalez Rogers aus Oakland formulierte in ihrem umfangreichen Urteil deutliche Kritik und sprach von „bewussten Lügen“ und „Irreführungen“ seitens Romans. Die Richterin reagierte mit einem Verweis an die Bundesstaatsanwaltschaft zur Einleitung eines strafrechtlichen Verfahrens wegen möglicher Missachtung des Gerichts. Hintergrund dieser Auseinandersetzung ist ein Gerichtsbeschluss, der Apple verpflichtet, den Wettbewerb im App Store zu ermöglichen und Entwicklern zu erlauben, alternative Bezahlmethoden außerhalb der Apple-eigenen Optionen zu verwenden. Trotz des Urteils habe Apple wiederholt gegen diese Auflagen verstoßen, indem etwa eine neue Gebühr auf*innen außerhalb des App Stores getätigte Käufe erhoben wurde, was Epic Games öffentlich kritisierte.

Die mangelnde Kooperation Apples stellt eine ernsthafte Herausforderung für die Einhaltung von Wettbewerbsrecht dar und wirft Fragen zu Apples Transparenz und Geschäftsgebaren auf. Der Fall verdeutlicht die Ambivalenz zwischem Apples Monopolanspruch auf seinem Ökosystem und den Interessen der Entwickler sowie der Verbraucher. Dabei steht die Regulierung von Technologieplattformen im Mittelpunkt einer zunehmend intensiven juristischen und politischen Debatte weltweit. Epic Games-CEO Tim Sweeney begrüßte das Urteil und bezeichnete es als Sieg für Entwickler und Nutzer, da es Apple zwingt, den Wettbewerb durch alternative Zahlungssysteme zuzulassen und nicht zu blockieren. Seit dem ursprünglichen Prozess im Jahr 2020 gab es eine Reihe von gerichtlichen Auseinandersetzungen, Berufungen und auch eine abgewiesene Revision des US Supreme Courts, was die Komplexität des Falls unterstreicht.

Apple hingegen beharrt darauf, dass es sich korrekt verhalte, zeigt sich jedoch respektvoll gegenüber der richterlichen Anordnung und kündigte eine Berufung an. Interessanterweise gewinnen die Fragen nach der Fairness und Wettbewerbsfähigkeit von App-Stores vor allem auch vor dem Hintergrund an Brisanz, dass Smartphones und mobile Anwendungen im Alltag zunehmend an Bedeutung gewinnen. Apples App Store generiert Milliarden an Umsatz, wobei die Höhe der Provisionen und die daraus resultierenden Nutzungsbedingungen ein global diskutiertes Thema sind. Die Strafanzeige gegen den Apple-Manager könnte nicht nur Auswirkungen auf den Verlauf des Verfahrens haben, sondern signalisiert auch, dass Gerichte beim Thema Compliance und Fairness keine Kompromisse dulden wollen. Das Urteil untermauert zudem einen größeren Trend, der Tech-Giganten weltweit verstärkt unter die Lupe nimmt und regulatorische Eingriffe wahrscheinlicher macht.

Experten sehen in der Entscheidung ein Präzedenzurteil für die Rolle von Konzernen, die digitale Plattformen kontrollieren und deren Verhalten gegenüber Dritten und Nutzern. Apples Versuch, den App Store als ein geschlossener Wirtschaftskreislauf mit hohen Gebühren zu betreiben, stößt zunehmend auf Widerstand bei Entwicklern und Regulatoren. Das aktuelle Verfahren verdeutlicht die Schwierigkeiten, diese Machtstellung auf legitime Weise zu beschränken, ohne die Innovationskraft und wirtschaftliche Dynamik zu stark einzuschränken. Von wirtschaftlicher Seite bleibt Apple ein Schwergewicht mit großem Einfluss auf die gesamte Branche, dennoch wächst die Kritik an intransparenten Praktiken und Restriktionen. Im Kontext des Rechtsstreits geht es nicht nur um Geld und Marktanteile, sondern auch um die künftige Gestaltung digitaler Ökosysteme und die Sicherstellung von Wahlfreiheit und Wettbewerb in einem bislang stark kontrollierten Marktsegment.

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