Die Welt der Kryptowährungen erlebt in den USA eine neue Phase der Aufmerksamkeit und Regulierung, die vor allem im Senat für Aufsehen sorgt. Nach einem kurzen Stillstand kehrt das Thema Krypto mit einem starken Vorstoß zurück, angeführt von einem Gesetzesentwurf, der das Potenzial hat, die Regeln für stablecoins, eine der wichtigsten Kategorien digitaler Währungen, grundlegend zu verändern. Der sogenannte GENIUS Act steht dabei im Zentrum der Debatten und symbolisiert den Versuch, einen lang erwarteten rechtlichen Rahmen für digitale Währungen zu schaffen, der sowohl Innovation als auch Sicherheit gewährleisten soll. Stablecoins sind digitale Token, die häufig mit einem stabilen Wert unterlegt sind, meist gekoppelt an traditionelle Währungen wie den US-Dollar. Ihre Rolle ist im Finanzsystem zunehmend bedeutend, da sie als Brücke zwischen der traditionellen Finanzwelt und der volatilen Kryptobranche fungieren.
Der GENIUS Act zielt darauf ab, klare und einheitliche Regeln für die Emission und den Handel dieser digitalen Vermögenswerte einzuführen, um Risiken zu minimieren und das Vertrauen der Anleger zu stärken. Im Mai 2025 kam es zu einem bemerkenswerten Wendepunkt im Senat. Ein zuvor gescheiterter Entwurf zur Regulierung von Stablecoins wurde überraschend wiederaufgenommen und steht nun kurz vor einer wichtigen Abstimmung, die den Weg für sein endgültiges Inkrafttreten ebnen könnte. Dieses politische Comeback wurde maßgeblich von Senator Bill Hagerty aus Tennessee vorangetrieben, der den Gesetzesentwurf federführend begleitet. Der Weg dorthin war jedoch alles andere als glatt.
Intensive und mitunter chaotische Verhandlungen zwischen Republikanern und Demokraten prägten die letzten Wochen, wobei beide Seiten zahlreiche Zugeständnisse machten, um eine ausreichende Unterstützung für die notwendige 60-Stimmen-Hürde zu sichern. Besonders hervorzuheben ist die Rolle von einigen demokratischen Senatoren wie Kirsten Gillibrand aus New York, Angela Alsobrooks aus Maryland, Ruben Gallego aus Arizona und Mark Warner aus Virginia, die als Verhandlungsführer ihrer Partei maßgeblich an der Gestaltung des Kompromisses beteiligt sind. Trotz dieser Bemühungen bleibt ungewiss, wie viele Demokraten letztlich dem Gesetzentwurf ihre Stimme geben werden, zumal innerhalb der Fraktion eine starke Opposition, vor allem von progressiven Mitgliedern, vorhanden ist. Senatorin Elizabeth Warren etwa äußert erhebliche Vorbehalte, unter anderem wegen Bedenken hinsichtlich möglicher Interessenkonflikte, die in Zusammenhang mit ehemaligen Präsident Donald Trump und dessen Engagement im Kryptosektor gesehen werden. Der politische Kontext ist komplex.
Präsident Trump und seine Familie stehen in Zusammenhang mit verschiedenen Krypto-Projekten, darunter eigener Memecoins und einer von seinen Söhnen initiierten Stablecoin-Emission. Kritiker warnen davor, dass die neue Regulierung möglicherweise nicht ausreichend auf die Risiken von Korruption und Machtmissbrauch im Kryptobereich eingeht. Befürworter wie Gillibrand betonen hingegen, dass der GENIUS Act primär dazu dient, den gesamten Stablecoin-Sektor zu regulieren und klare Spielregeln für Herausgeber aufzustellen. Sie sehen darin einen wichtigen Schritt, um den Markt zu legitimieren und für Verbraucher sowie Investoren transparent und sicher zu gestalten. Die Abstimmung über den GENIUS Act könnte bereits an einem Montag erfolgen, wobei zunächst über eine prozedurale Abstimmung entschieden wird, die den Weg für die finale Gesetzesabstimmung ebnen soll.
Während der Verhandlungsprozess zu weiteren Änderungen und ergänzenden Bestimmungen auf dem Senatsboden führen könnte, beispielsweise zu Themen wie Zahlungssystemen und Kreditkartengebühren, zeigt sich die Mehrheit der Verhandlungsführer bestrebt, sogenannte „Giftpillen“-Amendments zu vermeiden, die das gesamte Gesetz gefährden könnten. Senator John Thune aus South Dakota, einflussreicher Mehrheitsführer, äußerte, dass nur ein Gesetzesentwurf mit einer soliden Mehrheit von mindestens sechzig Stimmen vorangebracht werde. Die Implikationen dieser Gesetzgebung sind vielfältig. Sollte der GENIUS Act tatsächlich verabschiedet werden, würde er den ersten umfassenden Rahmen setzen, der nicht nur die Stabilität von Stablecoins gewährleistet, sondern auch Innovationen im Bereich der digitalen Finanzen fördern kann. Besonders kleine und mittlere Unternehmen könnten von schnelleren und günstigeren Zahlungslösungen profitieren, da stabile digitale Währungen als Infrastruktur für moderne Zahlungssysteme dienen.
Zudem könnten durch klare Vorgaben ausländische Investoren und Blockchain-Entwickler verstärkt nach Amerika gelockt werden, was die technologische Vorreiterrolle der USA unterstreichen würde. Allerdings sind regulatorische Herausforderungen ebenso nicht zu unterschätzen. Die Branche selbst steht vor der Aufgabe, sich an neue Aufsichtsmechanismen anzupassen, die mitunter strenger sein könnten als bisherige Standards. Auch bleiben Fragen offen, wie effektiv die neuen Regeln in der Praxis sein werden, zumal Krypto-Märkte global agieren und nationale Gesetzgebungen schnell an ihre Grenzen stoßen können. Darüber hinaus beeinflussen außenpolitische und wirtschaftliche Entwicklungen die Thematik.
