Coinbase gilt als eine der führenden Kryptowährungsbörsen in den Vereinigten Staaten und weltweit. Seit seiner Gründung hat das Unternehmen eine entscheidende Rolle bei der Verbreitung und Akzeptanz von Kryptowährungen gespielt, indem es Millionen von Nutzern den einfachen Zugang zum Handel mit digitalen Assets ermöglichte. Doch im Juni 2023 trat eine erhebliche Veränderung in Kraft, als die Securities and Exchange Commission (SEC), die US-Börsenaufsichtsbehörde, Coinbase in einer Klage schwere Verstöße gegen die Wertpapiergesetze vorwarf. Diese Entwicklung steht exemplarisch für die intensiver werdende Regulierung und Überwachung der Kryptoindustrie in den USA und sendet eine klare Botschaft an den gesamten Markt. Die SEC wirft Coinbase vor, als unregistrierte nationale Wertpapierbörse, Broker und Clearing-Stelle operiert zu haben.
Konkret bemängelt die Behörde, dass Coinbase seit 2019 Milliarden von Dollar an sogenannten „Krypto-Wertpapieren“ gehandelt und vermittelt habe, ohne die hierfür vorgeschriebenen Registrierungen vorzunehmen. Die Behauptung lautete, dass Coinbase in seiner Geschäftstätigkeit wichtige rechtliche Pflichten und Anlegerschutzmechanismen ignoriert habe, die durch Registrierungs- und Überwachungsvorschriften normalerweise sichergestellt werden. Dazu zählen unter anderem die regelmäßige Prüfung durch die SEC, genaue Aufzeichnungs- und Berichtspflichten sowie Maßnahmen zur Vermeidung von Interessenkonflikten, die in regulierten Finanzmärkten unabdingbar sind. Ein weiterer Kernpunkt der Beschwerde betrifft das sogenannte Staking-as-a-Service Programm von Coinbase. Dieses Angebot erlaubt es Kunden, ihre Kryptowährungen zu hinterlegen, damit diese vom Netzwerk für die Validierung von Transaktionen verwendet werden.
Als Gegenleistung erhalten Nutzer einen Anteil an den daraus generierten Belohnungen. Die SEC betrachtet dieses Programm als ein unregistriertes Wertpapierangebot, da Kunden durch die Teilnahme potenziell Profit aus der Tätigkeit des Unternehmens ziehen. Coinbase wird vorgeworfen, diese „Angebote und Verkäufe“ nicht ordnungsgemäß bei der Behörde registriert zu haben, was gegen geltende Wertpapiergesetze verstoße. Im gleichen Zeitraum leitete die SEC auch gegen Binance, die weltgrößte Kryptobörse, rechtliche Schritte ein. Die parallelen Klagen verdeutlichen, dass US-Regulatoren eine neue Phase in der Regulierung von digitalen Assets einläuten und klarstellen wollen, dass die bisherigen Aktivitäten in der Branche nicht länger ohne strengere Aufsicht fortgesetzt werden können.
Die SEC unter Leitung von Gary Gensler zeigt damit deutlich, dass sie bereit ist, gegen große Marktteilnehmer vorzugehen, um den Schutz von Anlegern zu gewährleisten und die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben zu erzwingen. Die Vorwürfe gegen Coinbase haben weitreichende Folgen für die gesamte Kryptowährungsbranche in den USA. Die Plattform musste sich bislang nicht nur mit Fragen zur Sicherheit von Nutzerkonten und der Volatilität digitaler Währungen auseinandersetzen, sondern sieht sich nun auch einer existenziellen juristischen Herausforderung gegenüber. Sollte die SEC ihre Klage durchsetzen, könnte dies viele andere Börsen unter Druck setzen, vergleichbare Registrierungs- und Compliance-Anforderungen einzuhalten. Dies könnte wiederum Auswirkungen auf die Benutzerfreundlichkeit, die Geschwindigkeit von Handelsvorgängen und die Auswahl an handelbaren Produkten haben.
Darüber hinaus setzt die Klage einen Präzedenzfall, der die rechtliche Einordnung verschiedener Kryptowährungen und ihrer Dienstleistungen stärker klären könnte. SEC-Chef Gary Gensler hat in der Vergangenheit klargestellt, dass er Bitcoin als Rohstoff einstuft, ähnlich wie Gold, und somit unter eine andere regulatorische Kategorie fällt als viele andere digitale Vermögenswerte, die er als Wertpapiere betrachtet. Diese Unterscheidung ist für Unternehmen und Investoren bedeutsam, da die regulatorischen Anforderungen und Pflichten davon abhängen. Coinbase Global Inc., die Muttergesellschaft von Coinbase, wird in der Klage ebenfalls als haftbare Kontrollperson genannt.
Dies bedeutet, dass das Unternehmen nicht nur für das Handeln der Plattform verantwortlich gemacht wird, sondern auch persönlich für Verstöße belangt werden kann. Die SEC fordert daher neben einer Unterlassungsverfügung auch die Rückzahlung unrechtmäßig erzielter Gewinne sowie Geldstrafen und weitere Maßnahmen, um eine Wiederholung der Verstöße zu verhindern. Die Untersuchung wurde vom Crypto Assets and Cyber Unit der SEC in Zusammenarbeit mit regionalen Büros und einem multi-staatlichen Aufgabenkern durchgeführt, was die koordinierte und intensive Bemühung unterstreicht, die Aufsicht im Bereich digitaler Assets zu stärken. Die Klage zeigt auf, wie schwierig die Balance zwischen Innovation, Wachstum und regulatorischem Schutz in einem Markt ist, der sich rasend schnell entwickelt. Während Coinbase bislang keine öffentliche Stellungnahme zu den Vorwürfen abgegeben hat, beobachten Marktteilnehmer, Investoren und Analysten die Situation mit größter Aufmerksamkeit.
