Die Kryptowährungsbörse Kraken hat jüngst Schlagzeilen gemacht, als sie vor Gericht einen Antrag auf Abweisung der Klage der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission (SEC) gestellt hat. Kraken argumentiert, dass die SEC mit ihrer Klage die Grenzen ihrer regulatorischen Autorität überschreitet, was gefährliche Präzedenzfälle schaffen könnte. Die SEC hatte Kraken im November 2023 verklagt und behauptet, dass die Krypto-Börse Kundenmittel zusammengelegt und Vermögenswerte auf ihrer Plattform aufgelistet habe, die als Wertpapiere betrachtet werden. Gegenangriff von Kraken: In einem Schritt, der die Aufmerksamkeit der Krypto-Gemeinschaft auf sich zog, reichte Kraken am 22. Februar 2024 vor dem U.
S. District Court Northern District of California einen Antrag ein, um die Klage der SEC gegen sie abzuweisen. Das Unternehmen wies darauf hin, dass die Absicht der SEC, sie zu verklagen, einen Tag nach ihrer Kongressanhörung im Mai 2023 kam, bei der sie die Behörde für ihren "Regulierungs-durch-Durchsetzung-Ansatz" kritisiert hatte. Kraken betonte in seiner Stellungnahme, dass die SEC nicht den Vorwurf des Betrugs oder des angeblichen Verbraucherschadens erhebt, sondern vielmehr die angeblich nicht registrierten Handlungen der Börse. Die SEC behauptet, dass bestimmte Kryptowährungen auf der Kraken-Plattform, wie SOL, OMG, MANA, ALGO und ATOM, als Wertpapiere gelten.
Kraken hingegen argumentiert, dass keiner dieser Vermögenswerte gemäß dem Gesetz Investitionsverträge sind und dass Kryptowährungen nicht den Howey-Test erfüllen. Dies ist nicht das erste Mal, dass Kraken mit der SEC in Konflikt geraten ist. Im Februar 2023 beschuldigte die SEC Kraken des unregistrierten Angebots und Verkaufs seiner Krypto-Staking-Dienste. Das Unternehmen zahlte später eine von der Behörde verhängte Geldstrafe in Höhe von 30 Millionen US-Dollar und stellte den Dienst ein. Die Auseinandersetzung zwischen Kraken und der SEC spiegelt die allgemeinen regulatorischen Spannungen im Krypto-Raum wider.
Andere große Kryptowährungsbörsen wie Binance und Coinbase haben ebenfalls Anträge auf Abweisung der SEC-Klagen gegen sie gestellt. Es bleibt abzuwarten, wie der Rechtsstreit zwischen Kraken und der SEC weitergeht und welchen Einfluss dies auf die Regulierung und die Kryptowährungsbranche insgesamt haben wird. Die Entscheidung des Gerichts wird mit Spannung erwartet, da sie potenziell wegweisend für zukünftige regulatorische Schritte gegen Krypto-Unternehmen sein könnte.
