In einer bedeutenden Abstimmung hat der US-Senat das GENIUS-Stablecoin-Gesetz mit 68 Stimmen zugunsten und 30 Gegenstimmen verabschiedet. Dieses Gesetz, offiziell Guiding and Establishing National Innovation for US Stablecoins Act genannt, stellt einen entscheidenden Meilenstein in der Regulierung und Förderung von Stablecoins in den Vereinigten Staaten dar. Stablecoins sind digitale Währungen, die an stabile Werte wie den US-Dollar gekoppelt sind und als Brücke zwischen traditionellem Geld und Kryptowährungen dienen. Die Verabschiedung des GENIUS-Gesetzes bringt somit mehr Klarheit und Rechtssicherheit für Unternehmen und Verbraucher, die in diesem wachsenden Markt aktiv sind. Das Gesetz wurde vom Senator Bill Hagerty aus Tennessee vorangetrieben, der sich auf dem Senatsboden für die Bedeutung des Gesetzes als Instrument für Fortschritt und Innovation aussprach.
In seiner Rede betonte er, dass mit der Verabschiedung des GENIUS-Gesetzes die USA ihrer Position als globaler Führer im Krypto-Sektor näherkommen. Insbesondere würde das Gesetz es amerikanischen Unternehmen ermöglichen, Zahlungen nahezu in Echtzeit abzuwickeln, was die langwierigen Wartezeiten bei traditionellen Banktransaktionen erheblich verkürzen würde. Die ersten Entwürfe des Gesetzes hatten im Mai zunächst Schwierigkeiten im Senat, insbesondere aufgrund von Bedenken einiger demokratischer Senatoren, die Verbindungen des ehemaligen Präsidenten Donald Trump in die Kryptoindustrie thematisierten. Diese Verbindungen insbesondere zu World Liberty Financial, einem Unternehmen, das im März einen eigenen USD-Stablecoin auf den Markt brachte, sorgten für Kontroversen und verlangten eine sorgfältige Prüfung. Trotz dieser anfänglichen Kontroversen konnte eine Mehrheit im Senat überzeugt werden, das GENIUS-Gesetz in einer leicht modifizierten Form zu verabschieden, jedoch ohne die von einigen Abgeordneten gewünschten Änderungen hinsichtlich Trumps Verbindungen.
Der Prozess im US-Repräsentantenhaus steht nun bevor, wo das GENIUS-Gesetz auf zusätzliche Herausforderungen und Änderungswünsche stoßen könnte. Dort wird es voraussichtlich im Zusammenhang mit weiteren Gesetzesvorschlägen, wie dem STABLE Act, diskutiert. Die Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus scheint dem Gesetz gegenüber positiv eingestellt, auch wenn die knappe Mehrheitsverteilung eine breit angelegte Zustimmung erschweren könnte. Wichtige Akteure und politische Berater, darunter David Sacks, Trumps Berater für KI und Kryptowährungen, haben bereits ihre Unterstützung signalisiert, was die Chancen für eine Verabschiedung im Haus erhöht. Die Bedeutung des Gesetzes geht über die Regulierung einzelner Kryptowährungen hinaus: Der GENIUS Act könnte eine regulatorische Grundlage schaffen, die es Unternehmen erlaubt, eigene Stablecoins zu entwickeln und auszugeben.
Große Technologiekonzerne wie Apple, Google, Airbnb und Social-Media-Plattformen hatten in der Debatte über das Gesetz ihr Interesse an der Entwicklung eigener Digitalwährungen geäußert. Die potenzielle Einführung eines solchen gesetzlichen Rahmens könnte somit den Weg für Innovationen im Bereich digitaler Zahlungsmethoden ebnen und den Wettbewerb in der Finanzindustrie intensivieren. Finanzminister Scott Bessent unterstrich in einem öffentlichen Statement die wirtschaftliche Bedeutung von Stablecoins und prognostizierte ein rapides Marktwachstum. Er nannte die Marke von 3,7 Billionen US-Dollar bis zum Ende des Jahrzehnts als möglicher Wert für den Stablecoin-Markt, der durch die Verabschiedung des GENIUS-Gesetzes noch wahrscheinlicher werde. Diese Einschätzung verdeutlicht, wie wichtig eine klare und stabile Regulierung für das künftige Wachstum digitaler Vermögenswerte ist.
Parallel zur Entwicklung des GENIUS Act wird im US-Repräsentantenhaus das CLARITY Act diskutiert, das auf eine weitere Strukturierung und Regulierung des Marktes für digitale Assets abzielt. Während beide Gesetze klare Rahmenbedingungen schaffen sollen, wird auch hier eine kritische Opposition deutlich, vor allem von Demokraten, die weiterhin Zweifel an den Verstrickungen zwischen Politik und Kryptowährungen hegen. Einige Stimmen bezeichnen die Verabschiedung dieser Gesetze ohne Berücksichtigung möglicher Interessenkonflikte und Formen von Korruption als problematisch. Die aktuelle politische und regulatorische Situation zeigt damit deutlich, dass die USA mit der Verabschiedung des GENIUS-Stablecoin-Gesetzes sich auf einen innovativen Kurs begeben, der sowohl Chancen als auch Herausforderungen mit sich bringt. Klar ist, dass das Thema Kryptowährungen und Stablecoins immer mehr in den Fokus der nationalen und internationalen Finanzpolitik rückt.
Die Tatsache, dass eine breite Mehrheit im Senat für das Gesetz stimmte, unterstreicht die Bedeutung und Dringlichkeit einer umfassenden Regulierung in diesem Bereich. Neben den politischen Implikationen wirken sich solche Entwicklungen auch unmittelbar auf die Kryptomärkte aus. Der Marktpreis bekannter Kryptowährungen wie Bitcoin, Ethereum oder Solana bleibt volatil, jedoch sorgt die Aussicht auf klare Gesetzgebungen oft für Stabilität und erhöhtes Vertrauen bei Investoren und Unternehmen. Die Möglichkeit, digitale Währungen nahezu sofort und sicher für den Zahlungsverkehr zu nutzen, eröffnet vielseitige Anwendungsfelder von E-Commerce bis hin zu grenzüberschreitenden Überweisungen. Insgesamt steht die US-Regierung vor der Herausforderung, ein Gleichgewicht zwischen Innovation und Schutz der Verbraucher sowie der Finanzmarktstabilität zu finden.
Die Verabschiedung des GENIUS-Gesetzes ist ein Schritt in diese Richtung und signalisiert, dass die Vereinigten Staaten bemüht sind, ihre Rolle als führende Nation im Bereich der digitalen Finanztechnologie weiter auszubauen. Die kommenden Monate und Jahre werden zeigen, wie sich die Gesetzgebung im Detail ausformt und welche Auswirkungen dies auf den globalen Krypto- und Finanzmarkt haben wird.
