Der US-Senat hat kürzlich mit einer deutlichen Mehrheit von 68 zu 30 Stimmen das GENIUS-Stablecoin-Gesetz angenommen – ein bedeutsamer Schritt auf dem Weg zur Regulierung und Förderung von Stablecoins in den Vereinigten Staaten. Die Gesetzgebung, offiziell bekannt als Guiding and Establishing National Innovation for US Stablecoins Act, wurde von Senator Bill Hagerty aus Tennessee eingeführt und zielt darauf ab, den rechtlichen Rahmen für digitale Währungen, die an den US-Dollar gekoppelt sind, zu schaffen und damit die Entwicklung moderner Zahlungssysteme zu beschleunigen. Dieser Schritt wird von zahlreichen Akteuren der Kryptoindustrie, Politikern und Wirtschaftsexperten als Meilenstein bewertet, der die USA im internationalen Wettbewerb um technologische Innovationen besser positionieren kann. Die Entscheidung im Senat ist dabei umso bemerkenswerter, als zuvor erhebliche Widerstände und politische Kontroversen, speziell im Zusammenhang mit den Verbindungen ehemaliger Präsidenten und prominenter Investoren zum Krypto-Markt, die Verabschiedung erschwert hatten. Trotz der Debatten hat die Mehrheit im Senat nun signalisiert, dass eine klare Regulierung von Stablecoins eine hohe Priorität besitzt.
In der Praxis sollen durch das GENIUS-Gesetz Unternehmen und Privatpersonen künftig schneller, sicherer und effizienter Zahlungen abwickeln können als bislang, denn eine Autorisierung und klare Aufsicht der Stablecoins würde viele Prozesse erheblich vereinfachen. Senator Hagerty betonte in seiner Rede, dass das Gesetz die USA zu einem globalen Führer im Bereich der Kryptowährungen machen soll. Er hob hervor, dass stabile digitale Währungen eine neue Ära ermöglichen, in der Zahlungen nahezu in Echtzeit abgewickelt werden können, ohne wie bisher oft Tage oder gar Wochen auf Transaktionen warten zu müssen. Die Entscheidung des Senats stellt damit eine grundlegende Weichenstellung dar, die weit über den Kryptowährungssektor hinaus auch den breiten Finanzmarkt und die Zahlungsinfrastruktur beeinflussen könnte. Auf der anderen Seite gab es kritische Stimmen, insbesondere aus den Reihen der Demokraten, die Bedenken hinsichtlich möglicher Interessenskonflikte äußerten.
Die Verbindung der Trump-Familie zu World Liberty Financial, einem Unternehmen, das kürzlich einen eigenen Stablecoin herausgebracht hat, war hierbei ein zentrales Thema. Einige Politiker verlangten Nachbesserungen am Gesetz, um Transparenz und Unabhängigkeit sicherzustellen. Letztlich wurde der Gesetzentwurf jedoch ohne diese Änderungen verabschiedet, was bedeutet, dass einige dieser Bedenken weiterhin im Raum stehen. Die Republikaner hingegen sehen in der Verabschiedung des GENIUS-Gesetzes auch eine Chance, die Innovationskraft der USA zu stärken und gegenüber internationalen Wettbewerbern wie der Europäischen Union oder China Vorteile zu erzielen. Interessant ist auch, dass das GENIUS-Gesetz in engem Zusammenhang mit einer weiteren Initiative steht, dem sogenannten STABLE Act, der aktuell im Repräsentantenhaus diskutiert wird.
Dort wird mit Spannung erwartet, ob die Gesetzgebung eine ähnliche Mehrheit findet und möglicherweise noch weitere Anpassungen erhält. Die kommenden Monate dürften daher entscheidend für die finale Umsetzung sein. Die Auswirkungen des GENIUS-Gesetzes gehen weit über die politische Ebene hinaus. Experten prognostizieren, dass die Legalisierung und Regulierung von Stablecoins einen enormen Markt schaffen könnte, der bis Ende des Jahrzehnts ein Volumen von mehreren Billionen Dollar erreichen kann. Die US-Finanzminister Scott Bessent wies darauf hin, dass dies die Entwicklung von digitalen Zahlungsmitteln in den USA erheblich beschleunigen könnte.
Große Technologieunternehmen wie Apple, Google, Airbnb und sogar Social-Media-Plattformen prüfen bereits Möglichkeiten, eigene digitale Währungen oder Zahlungswege zu etablieren. Das GENIUS-Gesetz könnte damit als Türöffner für eine völlig neue Ära im digitalen Zahlungsverkehr dienen, in der Zahlungs-Apps und Online-Plattformen Schweizer Franken, Euro oder andere Währungen digital neben dem US-Dollar in Form stabiler Coins anbieten. Gleichwohl mahnen Kritiker vor unzureichender Regulierung und möglichen Risiken, insbesondere in Bezug auf Verbraucherschutz und finanzielle Stabilität. Ohne präzise Aufsicht könnten Stablecoins missbraucht werden oder gar das konventionelle Bankensystem destabilisieren. Deshalb warten viele Marktteilnehmer gespannt auf die weiteren Debatten im Repräsentantenhaus, die nicht nur das GENIUS- sondern auch das CLARITY-Gesetz betreffen.
Letzteres steht für einen klaren kryptoregulierten Rahmen, der digitale Vermögenswerte umfassend erfassen soll. Der Fortschritt bei diesen gesetzlichen Vorhaben wird direkte Auswirkungen auf das Vertrauen von Investoren und Verbrauchern haben und maßgeblich über den Grad der Akzeptanz von digitalen Währungen in den USA entscheiden. Insgesamt spiegelt der Senatsbeschluss eine wachsende Erkenntnis wider, dass Kryptowährungen und deren spezielle Formen wie Stablecoins keine Randerscheinungen mehr sind, sondern zu einem integralen Bestandteil des zukünftigen Finanzsystems werden. Die USA signalisieren mit dem GENIUS-Gesetz, dass sie diesen Wandel aktiv mitgestalten und dabei eine führende Rolle übernehmen wollen. Für Unternehmer und Verbraucher bedeutet das im besten Fall den Zugang zu schnelleren, sichereren und kosteneffizienteren Zahlungsoptionen – ein Vorteil, der weit über die Grenzen des Landes hinausstrahlen kann.
Die nächsten Monate bleiben spannend, denn die konkrete Ausgestaltung der Regeln im Repräsentantenhaus wird nicht nur die Zukunft der Kryptowährungen in den USA maßgeblich beeinflussen, sondern auch darüber entscheiden, wie die digitale Wirtschaft im globalen Wettbewerb positioniert ist. Die Genese des GENIUS-Stablecoin-Gesetzes zeigt damit exemplarisch, wie eng technologische Innovationen, politische Interessen und regulatorische Herausforderungen miteinander verwoben sind. Dieses Zusammenspiel wird auch künftig die Dynamik der digitalen Finanzwelt prägen.
