In einem aufsehenerregenden Rechtsstreit zwischen der Securities and Exchange Commission (SEC) und RippleLabs steht offenbar eine entscheidende Phase bevor, doch weitere Streitigkeiten könnten die Auseinandersetzung verlängern. Während Ripple versucht, bestimmte Dokumente unter Verschluss zu halten, um ihre Geschäftsintegrität zu schützen, besteht die SEC darauf, dass diese für die Gerichtsanalyse unerlässlich sind. Die jüngsten rechtlichen Stellungnahmen deuten darauf hin, dass dieses Duell noch nicht vorbei ist. Ripple hat auf die Behauptung der SEC reagiert, dass der finanzielle Status von XRP für die Entscheidungsfindung des Gerichts über die Sanktionen von Bedeutung ist. In ihrer Antwort wies Ripple darauf hin, dass ihr derzeitiger finanzieller Status irrelevant ist und die Offenlegung sensibler Geschäftsdaten nicht erzwungen werden sollte.
Die SEC argumentiert hingegen, dass Informationen wie aktuelle Vermögenswerte, Umsatzzahlen, Erlöse und Ausgaben sowie Rabatte für institutionelle Investoren zur Bewertung von Sanktionen relevant sind. Ripple fordert daher, dass spezifische finanzielle und preisliche Informationen vertraulich behandelt werden, um sensible Daten zu schützen. Sie betonen, dass die Offenlegung dieser Informationen ihrer Wettbewerbsfähigkeit schaden und langfristige Geschäftspläne beeinträchtigen würde. Der Streit um die Versiegelung von Dokumenten könnte nun von der Gerichtsentscheidung abhängen. Während die SEC ihren Abschlussbericht in der laufenden Auseinandersetzung eingereicht hat, kritisiert Ripple's Chief Legal Officer Stuart Alderoty die regulatorischen Übergriffe der SEC und deutet an, dass die Klage kurz vor dem Abschluss steht.
Allerdings könnte ein neuer Konflikt zwischen SEC und Ripple über das geplante Stablecoin-Projekt von XRP bald beginnen. Die SEC bezeichnet Ripple's geplante Stablecoin bereits als "nicht registriertes Krypto-Asset" und argumentiert, dass nur eine dauerhafte Verfügung die Fortsetzung ihrer unregulierten Aktivitäten verhindern könnte. Ripple betont jedoch, dass ihre Stablecoin-Pläne mit einem "Compliance-First-Mindset" einhergehen und das Unternehmen über mehrere Lizenzen verfügt, darunter eine New Yorker BitLicense und weitere aus der Zentralbank von Irland und der Monetary Authority of Singapore. Bis zur endgültigen Entscheidung bleibt die Frage, ob XRP als Sicherheit einzustufen ist, unbeantwortet. Die abschließende Gerichtsentscheidung wird für September 2024 erwartet und könnte den zukünftigen Verlauf der Kryptowährungsbranche in den USA maßgeblich beeinflussen.
Die Aktionen der SEC deuten darauf hin, dass der Rechtsstreit mit Ripple noch lange nicht vorbei ist und weitere kontroverse Entwicklungen folgen könnten.
